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Theresa May bewaffnet sich gegen ihre Feinde

 

This article is written by Thomas Kielinger OBE and was published in Die Welt on 19th April 2017. The original article is here.

 

Wer ist der lauernde Feind, der Theresa May zur Gefahr werden könnte? Es sind zwei: die eigene Partei und die schmale Basis von nur 17 Sitzen Mehrheit im Unterhaus. Damit auf den “Moment von enormer nationaler Signifikanz” zuzusteuern, wie Frau May die kommenden Brexit-Verhandlungen bezeichnete, wäre zu riskant. Sie denkt an 1992ff, als John Major im Kampf um den Maastricht-Vertrag mit den Hardlinern in den eigenen Reihen im Clinch lag und eine Nachwahl nach der anderen verlor, bis seine knappe Unterhaus-Mehrheit verbraucht war und er als Minderheitsregierung in die Wahl von 1997 gehen musste.

 

Noch herrscht trügerische Ruhe unter den Vertretern eines “hard Brexit”, aber das wird sich ändern, sobald ruchbar wird, welche Konzessionen die Premierministerin im Verlauf der Verhandlungen mit Brüssel zu machen bereit sein wird. Denn sie geht nicht auf einen harten, nicht auf einen weichen Brexit zu, sondern auf einen realistischen, und das kann Konditionen einschließen zum fortgesetzten Zugang zum Binnenmarkt, und sei es die fortgesetzte Freiheit von EU-Bürgern, auf die Insel zu kommen.

 

Den Streit, der dann losbricht im eigenen Lager, muss sie mit den Waffen einer größeren Mehrheit als den heutigen 17 Sitzen führen können. Man stelle sich vor, 2019 zeigten sich die Umrisse des ausgehandelten Trennungsvertrages mit der EU, aber die Unterhauswahl müsste 2020 noch stattfinden – nicht auszudenken, mit welchen Waffen die Skeptiker ihr in die Parade fahren und das voraussichtliche Verhandlungsergebnis zu torpedieren versuchen würden.

 

Die Wahl am 8. Juni dagegen gibt ihr ein starkes Mandat bis 2022 an die Hand, mit dem sie ihre Handschrift wird durchsetzen können. Denn einiges ist seit dem 23. Juni 2016 durchaus schon passiert, darunter der Dauerdialog mit Brüssel und den Spitzen der EU-Regierungen. Theresa May ist eine Lernende, die von der Geschichte an die Spitze des Brexit geschleudert wurde, den sie im Kampf um das Referendum gar nicht gewollt hatte. Inzwischen weiß sie, wissen auch ihre führenden Berater wie Brexit-Minister David Davis oder Finanzminister Philip Hammond, welche harten Tage auf London zukommen und dass nichts mit dem Triumphalismus des Go-it-alone zu gewinnen ist, wo so viel des britischen Wohlergehens von einem einvernehmlichen Umgang mit Europa abhängt.

 

Großbritannien würde allein ohne EU-Personal schwer in Bedrängnis geraten. 16 Prozent von Forschung und Lehre auf der Insel liegen in den Händen europäischer Wissenschaftler; der Gesundheitsbetrieb müsste ohne europäische Ärzte und Krankenhauspersonal kollabieren, die Bedienung im Restaurationsgewerbe verkümmern. Und wohin mit den 44 Prozent des britischen Exports in die EU ohne den Binnenmarkt? Auch Schottland will bedacht sein: Theresa May möchte nicht in die Geschichte eingehen als die Premierministerin, unter der das Vereinigte Königreich zerbrach.

 

Last but not least gewinnt May durch ein eigenes Mandat neues Ansehen in der EU. Sie wird mit dem Charisma eine starken Führungsfigur besser dastehen als manche ihrer europäischen Pendants – und das wiederum mag die Neigung zu auskömmlichen Verhandlungen mit London, auf der EU-Seite, bestärken. Donald Tusk, der Ratspräsident, kommentierte nach Bekanntgabe des Unerwarteten, des Wahltermins 8. Juni, spontan, auf der Insel führe offenbar Alfred Hitchcock die Brexit-Regie. Durchaus. Nur dass Hitchcock diesmal eben eine Frau ist, die sich die Dramaturgie der Spannung nicht aus der Hand nehmen lässt.

 

 

 

Image: Drop of Light/Shutterstock.com